Montag, 19.November 2018

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Ist den Opfern der kommunistischen Diktatur in der DDR durch den bundesdeutschen Rechtsstaat Gerechtigkeit widerfahren? Dieser Frage widmeten sich Bundespräsident Joachim Gauck, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Professor Hans-Jürgen Papier, und der Psychologe und Schriftsteller Jakob Hein in der Podiumsdiskussion „Recht und Gerechtigkeit – Der Umgang mit dem SED-Unrecht im vereinten Deutschland“ am 10. Dezember 2014 in der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Berlin.

„Viele DDR-Bürger hatten darauf gehofft, der Rechtsstaat würde vieles neu ordnen: Er würde die Schuldigen bestrafen, die Mächtigen entmachten und die Entmachteten rehabilitieren und entschädigen“, sagte Bundespräsident Gauck. Er äußerte Verständnis für die Kritik der Diktaturopfer an dem aus ihrer Sicht unbefriedigenden Umgang mit den Tätern, betonte jedoch zugleich den Wert der Rechtssicherheit als Grundlage des Rechtsstaats. Gerade deshalb sei es wichtig, andere Formen der Auseinandersetzung mit dem Unrecht zu finden: „Wir haben erfahren: Gerechtigkeit lässt sich auch anders erreichen. Ich nenne als Stichworte nur die Öffnung der Archive und die Delegitimierung von früheren Verantwortungsträgern durch Publizistik und Medien“, sagte der Bundespräsident.
Einig waren sich die Podiumsteilnehmer, dass Aufklärung über das SED-Regime in allen Bereichen eine wichtige gesellschaftliche Zukunftsaufgabe ist. „Es geht jetzt darum, Ereignisse und Erlebnisse lebendig zu halten, damit heranwachsende Generationen erfahren, in welchem Maß in 40 Jahren DDR die Grund- und Menschenrechte mit Füßen getreten wurden,“ sagte Hans-Jürgen Papier. In diesem Zusammenhang bezeichnete Bundespräsident Joachim Gauck die Arbeit der Bundesstiftung Aufarbeitung und weiterer Institutionen der Aufarbeitung als unverzichtbar.

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Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur trägt zur umfassenden Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen der Diktatur in der SBZ und in der DDR bei.

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