Dienstag, 17.Oktober 2017

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Ein wichtiger Aspekt der friedlichen Revolution war die Öffentlichmachung und Aufarbeitung der kommunistischen Verbrechen. Einen maßgeblichen Anteil daran hatten etwa der Bund der Zwangsausgesiedelten und die Initiativgruppe Buchenwald 1945-1950, die sich früh im Zuge der friedlichen Revolution bildeten.

Am 26. Mai 1990 gründete sich schließlich der Thüringer Landesverband der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS). Von der Gründungsversammlung in Gotha berichtete die Tageszeitung u.a.: „Die schonungslose Aufklärung sozialistischer Verbrechen ist und bleibt die Herausforderung unserer Tage, so die Meinung des Verbands. Jeder, der heute versuche, sich dem entgegenzustellen, sei daher nicht nur moralisch zu verurteilen, sondern pervertiere das neugewonnene demokratische Gedankengut. Der VOS Thüringen protestiert daher energisch gegen Versuche, durch ein sogenanntes ‚Amnestiegesetz’ die Vergangenheit aus der Welt zu schaffen.“

Der VOS e.V. war 1950 in Berlin (West) von ehemaligen Häftlingen der sowjetischen Internierungslager gegründet worden und hat die Interessen der Opfer der SED-Diktatur in der Bundesrepublik vertreten. Vor 25 Jahren wurde dann auch in Thüringen ein Landesverband gegründet. Folgende Forderungen machte sich der Thüringer VOS auf seiner Gründungsversammlung zu eigen:

 

 

- Die verbliebenen Machtstrukturen des zentralistischen Apparates müssen beseitigt werden.

- Das Strafgesetzbuch der DDR muß den Normen eines freiheitlichen Rechtsstaates angepaßt, die darin enthaltenen politischen Paragraphen müssen als von Anfang an unwirksam erklärt werden.

- Demgemäß müssen die nach diesen Rechtsnormen gefällten Urteile rückwirkend für unwirksam erklärt werden.

- Den Opfern der rechtsstaatswidrigen politischen Justiz muß Entschädigung geleistet werden. Dazu ist auch das angesammelte Vermögen der SED und ihrer Gliederungen sowie das Vermögen der Staatssicherheit heranzuziehen.

- Diejenigen, die sich in der Vergangenheit bei Ausübung der angemaßten Staatsgewalt unmenschlich verhalten haben, müssen bestraft werden. Wir denken dabei insbesondere an die Paragraphen 243 und 244 des Strafgesetzbuches der DDR.

- Wer das SED-Regime erheblich unterstützt oder sich an der Verfolgung mißliebiger beteiligt hat, muß für eine angemessene Zeit von allen leitenden und einflußreichen Positionen ausgeschlossen werden.

- In Anlehnung an das bei der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Diktatur in den Nürnberger Prozessen geschaffene Völkerrecht regen wir an, das Ministerium mit allen Außenstellen zur verbrecherischen Organisation zu erklären.

- Ein Rehabilitierungs- und Entschädigungsgesetz für alle Verfolgten des Stalinismus, also auch Internierte, und in Psychiatrien Eingewiesene ist noch im II. Quartal 1990 zu erarbeiten. Dabei ist die Mitwirkung der VOS zu sichern.

- Alle Opfer des Stalinismus sind materiell zu entschädigen analog den Opfern des Nazismus. Dabei ist zu berücksichtigen, daß die Beweislast nicht durch die Opfer zu erbringen ist.

- Die persönlichen und Hinterbliebenenrenten sind durch neue gesetzliche Regelungen anzugleichen und neu zu bewerten.

- Es ist zu sichern, daß die von der Vereinigung der Opfer des Stalinismus eingebrachten Vorschläge, und Änderungswünsche bei der rechtlichen Ausgestaltung der Wiedergutmachung und Entschädigung berücksichtigt werden.

- Zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit der Landesverbände der VOS und ihrer Untergruppierungen sind aus dem Staatshaushalt Mittel bereitzustellen

          - für die Einrichtung von Büros in den Bezirksstädten und Berlin,

          - für die Anstellung von festangestellten Mitarbeitern,

          - für die Aufwendungen zur Sicherung der aktiven Beteiligung von der politischen Umgestaltung unseres
            Landes

          - für die finanzielle Absicherung erforderlich werdender Rechtsvertretungen und -beratungen betroffener
            Bürger

- Die Gedenkstätten Buchenwald und Sachsenhausen sind personell und inhaltlich so umzugestalten, dass sie der Geschichte der Lager auch nach 1945 entsprechen.Die Gräberfelder in den Internierungslagern sind in eine würdige Form zu bringen, so daß ihr Charakter als Friedhof und Gedenkstätte gewährleistet ist.

- Die im Zuge der Internierung erfolgten Enteignungen sind rückgängig zu machen, und es sind Entschädigungen zu zahlen. Dies betrifft auch alle sonstigen Verluste, die im Zugeder Internierung den Opfern zugefügt wurden.

- Die Entschädigung und Wiedergutmachung ist auch den Hinterbliebenen und Nachkommen der Opfer zu gewährleisten.

 

Zum ersten Thüringer Vorstand gehörten Manfred Wettstein (Vorsitzender), Manfred Will und Heidrun Brauer (stellvertretende Vorsitzende), Fritz Heinrich (Schriftführer), Hubert Kutschbach, Rudolf Koschek und Dietrich Cholet (Beisitzer). Kurz nach dessen Gründung kam es zur Entzweiung zwischen dem Thüringer Landesverband und dem VOS und Manfred Wettstein wandelte den Ostableger des VOS in den OdS um.  

Der VOS Thüringen ist hier zu erreichen: http://www.vos-ev.de/ansprechpartner/beratungsstellen/
Ein ausführliches Interview mit Manfed Wettstein anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des OdS lesen Sie hier auf tlz.de

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Zwangsaussiedlungen in Thüringen

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Gelb: Zwangsaussiedlungen 1952
Orange: Zwangsaussiedlungen 1961
Rot: Zwangsaussiedlungen in mehreren Jahren

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Der Landesbeauftragte des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (ThLA)

Postfach 90 04 55 | 99107 Erfurt

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Fax: 0361 57 3114-952
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