Freitag, 23.Oktober 2020

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2020 10 13 Demokratie Jetzt oder nie 2

 

Die Präsidentin des Thüringer Landtags und der Thüringer Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wollen an die Volkskammerwahl und die Landtagswahl vor 30 Jahren erinnern und laden Sie herzlich zur Veranstaltung am Dienstag, den 13. Oktober 2020, 19 Uhr in den Thüringer Landtag ein.

Am 18. März 1990 wurde die letzte Volkskammer der DDR gewählt. Das Besondere an dieser Wahl vor 30 Jahren war, dass die Bürgerinnen und Bürger erstmals selbstbestimmt und freiwillig über ihre Zukunft abstimmen konnten. Sie hatten die Wahl zwischen 19 Parteien und fünf Listenverbindungen, d. h. zwischen unterschiedlichen politischen Zielen und Parteiprogrammen.

In den vorherigen Volkskammerwahlen konnte lediglich über eine Einheitsliste der sogenannten Nationalen Front abgestimmt werden. In der Nationalen Front waren alle Parteien der DDR und die politischen Massenorganisationen versammelt. Durch die Dominanz der SED-Mitglieder, auch in den Massenorganisationen, verfügte die Staatspartei SED stets über eine klare Mehrheit. Die Volkskammer der DDR war demnach ein Scheinparlament, das keinerlei Einfluss auf das politische Geschehen in der DDR hatte.

Mit der Volkskammerwahl am 18. März 1990 änderte sich alles. Nun wurde die Volksvertretung der DDR erstmals in ihrer Geschichte demokratisch gewählt. Vorausgegangen war die Friedliche Revolution im Herbst 1989, die die SED-Diktatur beendete.

Der Wahlkampf war kurz und stellte die bestehenden und die neu gegründeten Parteien vor organisatorische Herausforderungen. Die Wahlbeteiligung war mit 93,4 Prozent überaus hoch.

Entgegen aller Vorhersagen gewann die „Allianz für Deutschland“ (CDU, Demokratischer Aufbruch, Deutsche Soziale Union) mit 48 Prozent. Wahlentscheidend schien letztlich der Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung nach einer wirtschaftlichen und politischen Wiedervereinigung Deutschlands gewesen zu sein. Die SPD erhielt 21,9 Prozent aller Stimmen. Drittstärkste Kraft wurde die zur PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) umbenannte SED mit 16,4 Prozent. Die Bürgerrechtsinitiativen, die im Herbst 1989 das System SED ins Wanken gebracht hatten, erhielten nur auf 2,9 Prozent aller abgegebenen Stimmen.

Die neu gewählte Volkskammer konstituierte sich dann am 5. April 1990. Die Mitglieder gestalteten mit einem enormen Arbeitspensum den Weg zur deutschen Einheit. Es wurden über 150 Gesetze verabschiedet und mehr als 100 Beschlüsse gefasst. Darunter waren wichtige Meilensteine, wie neue Verfassungsgrundsätze der DDR, die Verabschiedung einer neuen Kommunalverfassung und die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit der Bundesrepublik Deutschland. Mit dem Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zum 3. Oktober 1990 wurde die Volkskammer aufgelöst.

Nur wenige Tage nach der Wiedervereinigung Deutschlands wählten die Bürgerinnen und Bürger Thüringens ihren Landtag nach demokratischen Prinzipien.

Auch hier siegte die CDU mit dem Spitzenkandidaten Josef Duchač und holte mit 45,5 Prozent beinah die absolute Mehrheit im Landesparlament: Die CDU errang 44 von insgesamt 89 Sitzen. Die SPD kam auf 22,8 Prozent (21 Sitze), die PDS auf 9,7 Prozent (neun Sitze). Die FDP errang 9,3 Prozent und besetzte ebenfalls neun Sitze im Landtag. Mit 6,5 Prozent (sechs Sitze) gelang auch dem Bündnis 90/ Die Grünen der Einzug in den Landtag.

Josef Duchač, der 1957 in die CDU der DDR eingetreten war, leitete schließlich mit der FDP ab November 1990 eine Koalitionsregierung. Am 8. November 1990 wurde Duchač von den Landtagsabgeordneten zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt.

 

Programm

 

19.00 – 19.15 Uhr

Begrüßung und Einführung

Birgit Keller, Präsidentin des Thüringer Landtags

Dr. Peter Wurschi, Thüringer Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

 

19.15 – 19.30 Uhr

Mehr Demokratie wagen. Das „Superwahljahr“ 1990

Impulsvortrag

Dr. Bertram Triebel, Historiker

 

19.30 – 20.30 Uhr

Moderiertes Gespräch mit

Dr. habil. Christine Klaus (SPD, Mitglied der Volkskammer der DDR 1990 und des Thüringer Landtags 1990-2004)

 Dr. Hans-Peter Häfner (CDU, Mitglied der Volkskammer 1990 und des Thüringer Landtags 1990-1999)

Dr. Bertram Triebel

Moderation: Dr. Sebastian Haak, Freier Nachrichtenjournalist

 

Aufgrund des Coronavirus wurde die Teilnehmer*innenzahl der Veranstaltung begrenzt. Trotzdem können Sie der Veranstaltung im virtuellen Raum beiwohnen. Die Veranstaltung im Plenarsaal übertragen wir live auf der Facebook des Thüringer Landtags (https://www.facebook.com/thueringer.landtag/?ref=page_internal), YouTube (https://www.youtube.com/channel/UCCAO9JctC_kraxU_vFb-Ibw) und auf der Internetseite des Thüringer Landtags (https://www.thueringer-landtag.de/).

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Der Landesbeauftragte des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (ThLA)

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Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur trägt zur umfassenden Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen der Diktatur in der SBZ und in der DDR bei.

www.bundesstiftung-aufarbeitung.de

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für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik

www.BStU.bund.de

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