Dienstag, 27.Juni 2017

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Grafik: Sandra Bach

Die Ausstellung "Der große Terror" erinnert an die Toten der Massenexkutionen 1937/38. Sie ist derzeit in der Erfurter Bildungs- und Gedenkstätte Andreasstraße zu sehen. Aus aktuellem Anlass ist die Ausstellung - so schon im Einladungsplakat - eine Hommage an Jurij Dmitriev, dem die russische Regionalregierung gerade einen Prozess macht mit dem Ziel, ihn für Jahre zu inhaftieren. Ausstellungsmacher Tomasz Kizny, der große Fotograf der Solidarnosc, hielt am 17. Juni zur Ausstellungseröffnung eine emphatische Rede für den russischen Lokalhistoriker. Jurij Dmitriev hat eine geheim gehaltene Grabstätte des Volkskommissariats für innere Angelegenheiten (NKWD) in Nordrussland (Karelien und am Weißmeerkanal) gefunden und als Gräber markiert. Darunter die Massengräber des heutigen Gedenkfriedhofs Sandormoch. Er wünscht sich, dass diese die gleiche symbolische Bedeutung als Erinnerungsort erlangen, wie die KZ-Gedenkstätten Dachau oder Buchenwald in Deutschland. Mehr dazu hier.
Zur Einstimmung zeigte Direktor Jörg Ganzenmüller den Film "Die Stalinzeit in Karelien" von Irina Papakhova. Prof. Dr. Jascha Nemtsov spielte eine Sonate und mehre Präludien und Fugen von Vsevolod Petrowitsch Zaderatsky, die in den Jahren 1936-1939 im GULAG oder kurz danach entstanden sind und erst nach Ende der Sowjetunion wiederentdeckt und aufgeführt werden konnten. Die erste öffentliche Präsentation erfolgte in dem Film "Die letzten Zeugen des Gulag" von Dr. Dean Cacerés und Lars Henze. Der Landesbeauftragte zeigte den Film am 17. Juni im Thüringer Landtag. Weitere Informationen zum Film und weitere Aufführungstermine finden Sie hier. Wer sich für Jurij Dmitriev einsetzen möchte, findet auf der Seite von Memorial Deutschland weitere Hinweise.

 

Der Journalist und Publizist Karl Wilhelm Fricke hat am 15. Juni in Berlin den ersten Preis der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur für herausragendes Engagement für Freiheit, Demokratie und Zivilcourage erhalten. Mit der Vergabe wurde die Auszeichnung zugleich dem ersten Preisträger gewidmet und wird in Zukunft jährlich als Karl-Wilhelm-Fricke-Preis verliehen.
Bei der Preisübergabe erinnerte Bundespräsident a.D. Horst Köhler daran, dass Demokratie und Menschenrechte auch in Gegenwart und Zukunft immer wieder verteidigt werden müssten. Da der Preisträger Karl Wilhelm Fricke aus gesundheitlichen Gründen nicht selbst anwesend sein konnte, nahm stellvertretend seine Tochter Julia Fricke die Auszeichnung entgegen.

In seiner Laudatio würdigte der Vorstandsvorsitzende der Bundesstiftung Aufarbeitung Rainer Eppelmann den Namensgeber des Aufarbeitungspreises als unermüdlichen Aufklärer über die wahren Verhältnisse in der DDR und einen engagierten Streiter für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Rainer Eppelmann erinnerte daran, dass sich Karl Wilhelm Fricke wie kaum ein anderer vor und nach 1989 mit der Repression in der DDR auseinandergesetzt hat. Seine Analysen seien bis heute von herausragender wissenschaftlicher Bedeutung. Fricke zählt außerdem zu den bekanntesten Entführungsopfern des Kalten Kriegs, 1955 wurde er von der DDR-Staatssicherheit aus West-Berlin verschleppt und wegen seiner kritischen Kommentare zum SED-Regime zu vier Jahren Haft verurteilt.

TdTAuch in diesem Jahr sind wir am Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag (17. Juni, 10:00 - 17:00 Uhr) mit einem Stand vertreten. Dort gibt es die Möglichkeit, an einem Quiz zur DDR-Geschichte teilzunehmen. Wer sich auskennt, kann tolle Preise zu gewinnen. Daneben haben wir ein breites Programm rund um das Thema DDR, SED-Unrecht und Aufarbeitung: 

FIlmvorstellungen in Raum F 002: 

11.00 Uhr:
„Der 17. Juni in Jena. Skizzen eines Aufstandes.“ (2014)
Eine filmische Zeitzeugendokumentation von Torsten Eckold und Daniel Börner. Im Anschluss an den Film folgt ein Gespräch mit Regisseur Daniel Börner.

12.30 Uhr:
„Vertreibung 1961“ (2017)
Ein Film von Peter Grimm und Eckardt Reichl über die Zwangsaussiedlungsaktionen in der DDR. Eine Spurensuche.

13.30 Uhr:
„Kaputt“ (2016)
Kurzfilm von Alexander Lahl und Volker Schlecht über das zentrale Frauengefängnis der DDR. Im Anschluss an den Film folgt ein Gespräch mit Zeitzeugin und Künstlerin Gabriele Stötzer.

14.00 Uhr:
„Die letzten Zeugen des Gulag“ (2014)
Ein Film von Dean Cáceres und Lars Henze, der sich auf Spurensuche nach den letzten Überlebenden der stalinistischen Arbeitslager begibt. Im Anschluss an den Film folgt ein Gespräch mit Regisseur Dr. Dean Cáceres. 

Podiumsdiskussion im Plenarsaal

15.30 - 17.00 Uhr:
"Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen im Jahr 2017"

Am Gedenktag der Opfer des SED-Unrechts werden Vertreter aller Landtagsfraktionen über Erwartungen und Ziele eins solchen Gedenktages debattieren. Außerdem soll es um die fehlende Würdigung bestimmter Opfer der SED-Diktatur und Perspektiven der Aufarbeitung in Thüringen gehen. Dazu gehört auch die Auseinandersetzung, ob die Frage "Was bzw. wer beschädigt die Würde des Parlaments?" ein Mittel der Diktaturaufarbeitung ist.Grundsätzlich soll dabei der Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen im Jahr 2017 beleuchtet werden.
Der Landesbeauftragte Christian Dietrich übernimmt die Moderation der Podiumsteilnehmer, bestehend aus Herbert Wirkner (CDU), Mike Huster (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD), Corinna Herold (AfD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Ausstellungen: 

10.00 - 17.00 Uhr, Funktionsgebäude EG: 
"Flucht und Ausreise" 

10.00 - 17.00 Uhr,  Außengelände vor dem Verwaltungshochaus:
"Aufbruch nach Europa"

Thüringen gibt grünes Licht für "Nationales Naturmonument Grünes Band" entlang von 763 Kilometern Thüringer Landesgrenze. „Thüringen trägt mit dem Grünen band den größten Anteil am bedeutsamsten Biotopverbund Deutschlands. Daher übernimmt die Thüringer Landesregierung besondere Verantwortung für den dauerhaften Schutz dieses naturgewordenen Mahnmals deutscher Geschichte“, so die Ministerin Anja Siegesmund. Mehr Informationen zu der Initiative und seiner Geschichte finden Sie hier

Am 1. Juni hat in Russland ein Prozess gegen den Historiker und Bürgerrechtler Jurij (bzw. Yuri) Dmitriev begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm die Herstellung von Kinderpornographie, sexuellen Missbrauch von Kindern und unerlaubten Waffenbesitz vor. Zahlreiche Hinweise sprechen dafür, dass die Anklage auf einer anonymen Denunziation und fingierten Beweisen beruht und in dem Verfahren, das unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, keine unabhängigen Gutachter zugelassen werden. Bereits kurz nach der Verhaftung Dmitrievs, der Vorsitzender der Menschenrechtsvereinigung Memorial in Karelien ist, hat das staatliche Fernsehen eine Rufmordkampagne gegen Dmitriev und die gesamte Organisation Memorial ausgestrahlt. Dmitriev hat historische Arbeit von unschätzbarem Wert bei der Aufklärung der Verbrechen des Stalinismus in Nordwestrussland geleistet. Bekannt wurde er, als er 1997 die Massenerschießungsstätte Sandarmoch in den karelischen Wäldern entdeckte, wo in den Jahren 1937–1938 10.000 Menschen ermordet wurden. (Yuri Dmitriev, Mesto Rasstrela Sandarmokh. Petrozavodsk 1999). Der polnische Historiker Tomasz Kizny interviewte ihn in Vorbereitung seiner Ausstellung »Der große Terror«. Das Interview ist in Auszügen in der Ausstellung zu hören, die am 17. Juni 2017, 18:00 Uhr, in der Gedenkstätte Andreasstraße eröffnet wird. Mehr dazu hier auf geschichtsverbund-thueringen.de.

Heute hätte Matthias Domaschk seinen 60. Geburtstag gefeiert. Er wurde aber nur 23 Jahre alt. Den aufgeweckten jungen Mann inhaftierte die SED am 10. April 1981. Zwei Tage später lebte er nicht mehr - aus bisher ungeklärten Umständen. Am kommenden Wochenende wird an ihn in Jena und Erfurt erinnert und erneut die Frage erörtert: Warum endete sein Leben am 12. April 1981?

Am 16. Juni findet ein Stadtspaziergang auf den Spuren von Matthias Domaschk statt. Beginn: 16.00 Uhr vor der Kaffeerösterei am Markt 11, 07743 Jena. Dem folgt die Vorstellung des Musiktheaterstücks „Das verlorene Leben des Matthias D.“ (Komposition: Jochen Wich, Libretto: Martin Morgner), Beginn: 19.30 Uhr in der Kaffeerösterei am Markt 11, 07743 Jena. Weitere Informationen finden sich hier auf geschichtswerkstatt-jena.de.

Am 17. Juni findet um 9:30 Uhr im Thüringer Landtag, Raum der Landespressekonferenz, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Erfurt, eine Pressekonferenz der Arbeitsgruppe „Tod von Matthias Domschk“ mit Ministerpräsident Bodo Ramelow und dem Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn statt. Die Moderation wird durch LPK-Vorsitzenden Ullrich Sondermann-Becker (MDR) geführt. Weitere Informationen zu der Veranstaltung finden Sie hier

Beim Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (ThLA) ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens jedoch mit Wirkung zum 01.09.2017 die Stelle als Bürosachbearbeiter/in unbefristet zu besetzen. Der Dienstort ist die Außenstelle des Landesbeauftragten in Suhl.

Die Aufgaben des Landesbeauftragten ergeben sich aus dem Thüringer Aufarbeitungsbeauftragtengesetz. Danach obliegt dem Landesbeauftragten insbesondere die Beratung von Menschen, die von der Verfolgung zur Zeit der sowjetischen Besatzungszone sowie der DDR unmittelbar oder mittelbar betroffen sind. Ferner nimmt er für das Land die Aufgaben gemäß § 38 StUG wahr. Er berät die öffentlichen Stellen des Landes und trägt dazu bei, die Öffentlichkeit über die Wirkungsweisen diktatorischer Herrschaftsformen, insbesondere der SED-Diktatur, aufzuklären. Der Landesbeauftragte unterstützt die Arbeit der Opferverbände, Haftgedenkstätten, Grenzlandmuseen und die Zusammenarbeit mit anderen Institutionen des Landes, welche der Aufarbeitung der SED-Diktatur dienen und arbeitet mit dem "Thüringer Geschichtsverbund – Arbeitsgemeinschaft zur Aufarbeitung der SED-Diktatur" vertrauensvoll zusammen.

Das Aufgabengebiet umfasst
- die Durchführung von Beratungen nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz sowie einfacher Beratungen nach den Rehabilitierungsgesetzen,
- die Organisation von Veranstaltungen wie Buchlesungen, Referentenvorträgen und Opfertreffen,
- die Organisation von Info-Veranstaltungen für Schüler,
- die Erstellung kleinerer Pressemitteilungen sowie
- die Ausübung allgemeiner Sekretariatsarbeiten.

FreyerSonneberg gedenkt der Zwangsausgesiedelten am 6. Juni mit einem Gedenkakt. Der Verein Opfer des Stalinsmus (OdS) setzt sich seit einer Generation für die Erinnerung an die "AKtion Ungeziefer" und die anderen Deportations- und Verleumdungsaktionen und ihren Opfern ein. Der Landkreis und die Stadt haben den Tag, an dem 1952 mehr als 500 Menschen in Güterwagons gesetzt wurden und ihre Heimatverlassen mussten, den Tag an dem sich Menschen aus Angst vor der Deportation das Leben nahmen oder in die Bundesrepublik flüchteten zum Sonneberger Gedenktag erklärt. Der Bund der Vertriebenen nimmt an den Erinnerungen teil und lädt die Zwangsausgesiedelten ebenfalls zur Gedenkfeier am 20. Juni ein.

Aus der Rede des Landesbeauftragten: "Wir erinnern heute an das Leid der Denunzierten und Vertriebenen. Wir, die wir Vergleichbares nicht erleben mussten, können die Schrecken nicht nachfühlen, die die Opfer der Zwangsaussiedlung erlebt haben. Wir sind es ihnen aber schuldig, ihrer Schicksale zu gedenken und die Erinnerung wachzuhalten – und dies in dreierlei Hinsicht.

Vor 65 Jahren wurden zwischen dem 5. und 8. Juni 1952 in Nacht-und-Nebel-Aktionen in Thüringen mehr als 3.500 Personen aus dem DDR-Grenzgebiet zur Bundesrepublik ins Landesinnere zwangsausgesiedelt. Mit dem Mauerbau am 13. August 1961 wurde eine zweite erzwungene Aussiedlungswelle eingeleitet, von der in Thüringen knapp 1.600 Personen betroffen waren. Durch sogenannte Kreisverweise wurden Menschen auch an anderen Orten in der sowjetischen Besatzungszone und der DDR, ihrer Heimat und ihres Eigentums entfremdet. Die Einschnitte für jene Menschen und ihre Freunde und Verwandten waren tiefgreifend. Die Zwangsausgesiedelten verloren Haus, Hof und die Heimat. Freundschaften wurden zerstört und Familien auseinandergerissen; viele über Jahre als Staatsfeinde verdächtigt.

Landesbeauftragter fordert Sensibilisierung bezüglich Situation Betroffener

Die Befriedung der Opfer der Zwangsausweisungen ist bis heute ein Thema. Der Landesbeauftragte Christian Dietrich hält eine gesellschaftliche Sensibilisierung bezüglich der Situation Betroffener für dringend nötig. „Jedem Menschen, dem die Heimat genommen, der enteignet, der gesellschaftlich ausgegrenzt wurde, sollte ein geachteter Platz in unserem Land zuteilwerden“. Um das zu erreichen bedarf es aus Sicht des Landesbeauftragten weiterhin:

- der Aufklärung von Zusammenhängen und Verantwortungsstrukturen
- einer juristischen und moralischen Verurteilung des Unrechts
- der gesellschaftlichen Unterstützung für die Betroffenen
- einer Kultur der Erinnerung, die Raum für unterschiedliche Erfahrungen lässt
- jener Institutionen, die dafür sorgen, dass dies heute und zukünftig geschieht.

Erinnerung an den Beginn der Vertreibung tausender Menschen vor 65 Jahren

Zwischen dem 5. und 8. Juni 1952 wurden in Nacht-und-Nebel-Aktionen in Thüringen mehr als 3.500 Personen aus dem Grenzgebiet zur Bundesrepublik ins Landesinnere zwangsausgesiedelt. Der Mauerbau und die folgenden Absperrmaßnahmen seit dem 13. August 1961 leiteten eine zweite erzwungene Aussiedlungswelle ein, von der in Thüringen knapp 1.600 Menschen betroffen waren. Zur Sicherung des Grenzregimes mussten DDR-weit insgesamt rund 11.000 Menschen ihre Heimat aufgeben.
Die Einschnitte für die betroffenen Menschen waren tiefgreifend. Die Zwangsausgesiedelten verloren Haus, Hof und die Heimat. Freundschaften wurden zerstört und Familien auseinandergerissen. Menschen über Jahre als Staatsfeinde verdächtigt.

Familie Bauer aus Sonneberg - 1961 der Heimat beraubt

Die Geschichte der Familie Bauer aus Sonneberg zeigt, welche Folgen jene Zwangsaussiedlungen haben konnten: Der Vater der 1941 geborenen Elisabeth Freyer, damals Bauer, wurde am 3. September 1961 wegen „Staatsgefährdender Propaganda und Hetze“ zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Im Zuge dessen musste die 20-jährige Elisabeth Freyer mitsamt der restlichen Familie am 3. Oktober 1961 Sonneberg verlassen – sie wurden nach Crimmitschau zwangsumgesiedelt. Die Familie wehrte sich gegen die Zwangsaussiedlung und wurde deshalb wegen „Staatsverleumdung“ verurteilt.
Brief an Elisabeth Zwangsaussiedlung RueckseiteEin Brief des damaligen Verlobten an Elisabeth vom 5. Oktober 1961 konnte nicht mehr zugestellt werden. Mit Bleistift hatte der Postbote vermerkt: „Empfänger wurde aus Sbg [Sonneberg] ausgewiesen. Neue Anschrift unbekannt.“ Der Brief ging nach Potsdam an den Absender zurück. In der Folge zerbrach schließlich die Beziehung zwischen Elisabeth Freyer und ihrem damaligen Verlobten.
Nach dem Ende der SED-Diktatur versuchte sie im Verband „Opfer des Stalinismus (OdS)“ die Akteure der Zwangsausweisung zur Verantwortung zu ziehen. Dies misslang. „Ich kann nicht vergessen und kann nicht verzeihen, denn sie wussten genau, was sie tun.“, sagt Elisabeth Freyer noch heute.

Das sowjetische Arbeitslagersystem - in der zeitgenössischen Abkürzungssprache GULag genannt – wurde vor fast 100 Jahren errichtet und sehr schnell ausgebaut. Bis Mitte der 1950er Jahre durchliefen schätzungsweise 20 Millionen Menschen das Lagersystem. Zu diesem Zeitpunkt umfasste das System mehr als 200 Standorte, zu einem Großteil in den unwirtlichen Gegenden Sibiriens. (Eine Karte des GULag-Systems finden Sie hier auf www.gulag.memorial.de). Mehr als 2,7 Millionen verloren dort ihr Leben. In den letzten Lebensjahren Stalins waren rund 2,5 Millionen Menschen in den Lagern inhaftiert. Im Lager Workuta waren ca. 50.000 Deutsche inhaftiert. Nach dem 17. Juni 1953 kam es hier zu einem Aufstand im GULAG. Interessant hierzu ist das im Leipziger Universitätsverlag 2013 von Gerald Wiemers herausgegebene Buch "Der Aufstand. Zur Chronik des Generalstreiks 1953 in Workuta, Lager 10, Schacht 29". Das jüngst erschienene Video "Das Gulag-Museum in Moskau" aus der Reihe Ostblog (hier auf Tagesschau online) gibt Einblicke in die russische Persepektive, die dortige Erinnerungskultur und Hinweis auf eine große Datenbank der Opfer (siehe lists.memo.ru).
Wer sich für das Thema GULag interessiert, findet dazu im Juni auch mehrere interessante Veranstaltungen in Erfurt: 

Filmvorstellung "Die Macht der Erinnerung - GULAG-Gedenken in Russland"

Im heutigen Russland wird die Erinnerung an Stalin und den GULAG, das repressive sowjetische Lagersystem, neu verhandelt. Der Film zeigt den Streit um die GULAG-Gedenkstätte Perm’ 36, die 2014 verstaatlicht wurde. Aus verschiedenen Blickwinkeln schildert er, wie das heutige Russland seine Vergangenheit mit Gewalt neu schreibt. Die Regisseurin Kerstin Nickig ist zur anschließenden Diskussion vor Ort.
Die Filmvorstellung findet am 6. Juni um 19:00 Uhr in der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße in Erfurt statt. (Eine Veranstaltung der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße gefördert mit Mitteln der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur)

Filmvorstellung "Die letzten Zeugen des Gulag" 

Der Film von Dr. Dean Cáceres und Lars Henze begibt sich auf Spurensuche nach den letzten Überlebenden der stalinistischen Arbeitslager. Dabei führt die Reise von den Erschießungsplätzen Butowo und Sandarmoch bis an die äußersten Grenzen der Zivilisation: Auf den Solowki-Inseln wurde das Gründungskloster der orthodoxen Kirche zum „arktischen Auschwitz“ (Alexander Solschenizyn).
An die Filmvorstellung schließt sich eine Diskussions- und Gesprächsrunde mit Dean Cáceres an. 
Die Filmvorstellung findet im Rahmen des Tags der offenen Tür am 17. Juni um 14:00 Uhr im Thüringer Landtag (Funktionsgebäude, EG, Raum F 002) statt. Mehr Informationen dazu finden SIe hier

Der aktuelle SPIEGEL widmet sich der DDR-Aufarbeitung im Thüringer Sportbund und der aktuellen Gesetzesdebatte zur Sportförderung in Thüringen. (Steffen Winter SPIEGEL 22/2017, S. 96):
„Als die Thüringer Linke, SPD und Grünen im Dezember 2014 die deutschlandweit erste rot-rot-grüne Landesregierung bildeten. gaben sie ein Versprechen: Die Vergangenheit so schrieben sie in ihren Koalitionsvertrag werde ‚vielfältig und beispielhaft für die gesamte Bundesrepublik aufgearbeitet‘. ‚Konsequent‘. ‚schonungslos‘ und ‚in all ihren Facetten‘ werde die SED-Diktatur seziert.

Der Journalist und Publizist Dr. h. c. Karl Wilhelm Fricke wird am 15. Juni für sein Lebenswerk mit dem Aufarbeitungspreis der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ausgezeichnet, der 2017 erstmals verliehen wird. „Wie kaum ein anderer hat sich Karl Wilhelm Fricke vor und nach 1989 mit der Repression in der DDR auseinandergesetzt, seine sachlichen und faktenreichen Analysen als Autor und jahrelanger Redakteur des Deutschlandfunks sind bis heute von herausragender wissenschaftlicher Bedeutung“, erklärte die Geschäftsführerin der Bundesstiftung Aufarbeitung Anna Kaminsky.

Karl Wilhelm Fricke zählt außerdem zu den bekanntesten Entführungsopfern des Kalten Kriegs. Weil seine Veröffentlichungen über Verfolgung und Repression in der DDR den kommunistischen Machthabern gefährlich wurden, stellte ihm die Staatssicherheit am 1. April 1955 in West-Berlin eine Falle und verschleppte ihn in die DDR. In einem Geheimprozess wurde Fricke zu vier Jahren Haft verurteilt, die er in Einzelhaft verbüßen musste.

Ermöglicht wurde der Aufarbeitungspreis durch eine Spende des Publizisten und ehemaligen Fluchthelfers Dr. Burkhart Veigel an die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Der Preis würdigt das herausragende Engagement für Freiheit, Demokratie und Zivilcourage im vereinten Deutschland und in Europa. Verliehen wird die Auszeichnung durch Bundespräsident a. D. Horst Köhler, der Vorstandsvorsitzende der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Rainer Eppelmann hält die Laudatio.

Mit der Wahl des Datums der Preisverleihung erinnert die Bundesstiftung Aufarbeitung zugleich an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR, als über eine Million Menschen ihren Protest gegen die kommunistische Herrschaft in der gesamten DDR auf die Straße trugen und das Ende der SED-Herrschaft, freie Wahlen und die Einheit Deutschlands forderten.

Schon früh machte die Thüringer Regierungskoalition klar, dass sie die Bewertung von Abgeordneten als "parlamentsunwürdig" kritisiert. Die Debatte nimmt derzeit neue Fahrt auf, laut dieses aktuellen Artikels auf MDR online soll etwa der ehemalige IM "Kaiser", Frank Kuschel, nicht mehr als "parlamentsunwürdig" erklärt werden. Erneut besprochen wird auch der Fall Herbert Wirkner hier auf Thüringische Landeszeitung online. Wirkner wurde seinerzeit von der Stasi zur Gewinnung als Spitzel umworben.
Der Landesbeauftragte Christian Dietrich erklärte gegenüber dem Thüringer Landtag bezüglich der Debatte u.a.: "Die Streichung des Begriffs 'parlamentsunwürdig' ist nur zu erklären als eine Resignation aufgrund der Differenz zwischen der Bewertung und dem faktischen Vollzug der Bewertung. Es wäre jedoch eine Selbstbeschränkung des Parlamentes, deshalb zugleich die Bewertung zu streichen. In der FORSA-Umfrage der Brandenburgischen Enquetekommission zur Aufarbeitung war eine deutliche Mehrheit der Befragten der Meinung, dass Stasibelastung und Mandat sich ausschließen. Unter denen, die angaben, DIE LINKEN zu wählen, waren es jedoch lediglich 50%. Während das Werturteil 'parlamentsunwürdig' von der Regierungskoalition abgelehnt wird, hat die Koalition zugleich die 'Regierungsunwürdigkeit' von Menschen, die offiziell oder inoffiziell für die Staatssicherheit gearbeitet haben bestätigt. Die Koalition hat dies sogar verschärft, in dem auch 'Menschen, die leugnen, dass die DDR kein Rechtsstaat war' keine Regierungsverantwortung übernehmen dürfen. Es bleibt dabei, wenn eine Belastung eines Mandatsträger festgestellt wird, sind die bzw. der Abgeordnete und ihre bzw. seine Partei in der moralischen Verpflichtung zu handeln." (Siehe dazu diesen Artikel aus Januar 2016)
Nachtrag 02.06.2017: Interview im Deutschlandfunk (Henry Bernhard) mit Frank Kuschel, Uwe Höhn, Astrid Rothe-Beinlich, Herbert Wirkner unter Wendehälse: Wie Thüringens Parlament mit Stasi-Spitzeln umgeht

Anlässlich der befreienden Ausreise von Reiner Kunze aus der DDR vor 40 Jahren wurde am 26. April im Thüringer Landtag Oppositioneller im SED-Regime gedacht, Fluchtgeschichten erzählt und die zurückgewonnene Heimat gefeiert. Reiner Kunze liest aus seinem Werk. Wir haben die Veranstaltung in Bild und Ton begleitet:

Geboren 1933 in Oelsnitz/Erzgebirge lebte der Schriftsteller von 1962 bis 1977 in Greiz/Thüringen. Nach der Niederschlagung des Prager Frühlings trat Kunze aus der SED aus. Mit dem Prosawerk "Die wunderbaren Jahren" (erschienen 1976 in Frankfurt/Main) beschrieb er die Bedrohung der Individualität junger Menschen in der DDR. Kunze wird zum Staatsfeind erklärt und aus dem DDR-Schriftstellerverband ausgeschlossen. Das kam einem Berufsverbot gleich. Familie Kunze stellte aufgrund dieser Entwicklung einen Ausreiseantrag und konnte vor 40 Jahren die DDR verlassen.
Unter dem Titel "Deckname Lyrik" veröffentlichte Kunze 1990 unmittelbar nach den Stasibesetzungen Auszüge aus den Akten der Staatssicherheit, die dokumentieren, wie perfide das SED-Regime den Schriftsteller und seine Freunde verfolgt hatten.

IMG 2087 Zuschnitt WebHeute hat der Landesbeauftragte Christian Dietrich den Tätigkeitsbericht der Jahre 2015 und 2016 im Thüringer Landtag an den Präsidenten des Thüringer Landtags, Christian Carius, übergeben und im Rahmen einer Pressekonferenz über die Arbeit der Behörde in den vergangenen zwei Jahren informiert. 

Der Tätigkeitsfokus des Landesbeauftragten lag wie in den Jahren zuvor in der Beratung. Christian Dietrich ging zentral auf folgende Fragen ein: Wie hat sich die Beratungssituation ehemaliger politisch Verfolgter entwickelt? Wie entwickelt sich die Rechtslage der Betroffenen?
Der Landesbeauftragte dazu:  „Die Zeitzeugen der frühen Jahre der DDR werden weniger. Jetzt werden die Leiden der späteren DDR-Generationen in den Beratungen präsenter. Der Gesetzgeber hat die Rehabilitierungen bis Ende 2019 befristet. Ein Schlussstrich ist unserem Land unwürdig. In Thüringen leben statistisch gesehen besonders viele Opfer der SED-Herrschaft. Entsprechend hoch sind die Entschädigungsleistungen und Hilfen, die ausgezahlt werden. Allein für die Opferrente in Thüringen wurde im vergangenen Jahr über 18 Millionen € gezahlt. Der Bedarf nach Beratung, Aufklärung und Hilfe ist groß. In der letzten Zeit wurde die Würdigung derer, die wegen ihrer Religion in der DDR verfolgt wurden, zur Herausforderung für den Freistaat.“

IMG 2098 Zuschnitt WebIm Zuge der Pressekonferenz erläuterte der Landesbeauftragte auch die eigene Bildungsarbeit in Kooperation mit Bildungsträgern und in eigener Verantwortung. Im Berichtszeitraum hat die Behörde über 70 Veranstaltungen im Bereich der Erwachsenenbildung in Form von Vorträgen, Podiumsdiskussionen oder Buchlesungen sowie 60 Veranstaltungen mit Schulen und anderen Bildungsträgern durchgeführt. 
Auch auf die erfolgreiche Nutzung der Neuen Medien im Berichtszeitraum verwies Dietrich. Mit über 700 Posts zu Veranstaltungen, aktuellen Debatten und historisch relevanten Diskursen zeigt die Webseite des ThLA eine hohe Dynamik und einen erheblichen Informationsmehrwert für die Zielgruppe. Der Landesbeauftragte beteiligt sich an der politischen Bildung in Thüringen maßgeblich über die neuen Medien. Eine besondere Bedeutung erlangte in diesem Zusammenhang eine interaktive Karte, die von Zwangsaussiedlungen betroffene Orte anzeigt und Hinweise auf die Gedenkkultur liefert. Die Karte ist in die Webseite des Landesbeauftragten eingebettet. Nahezu 22.000 Personen haben diese bereits aufgerufen. Ebenso verzeichnet die Facebook-Seite des Landesbeauftragten ein stetiges Wachstum, mittlerweile gefällt über 400 Personen die Seite des Landesbeauftragten auf Facebook. Über einen neu eingerichteten YouTube-Kanal sollen noch mehr interessierte Menschen erreicht werden: Zukünftig werden die Veranstaltungen des Landesbeauftragten auch durch Videoaufnahmen begleitet. 

Den Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten finden Sie hier. 

Zugleich hat der Landesbeauftragte den Tätigkeitsbericht der Beratungsinitiative SED-UNRECHT für das Jahr 2016 veröffentlicht. Schwerpunkte der Beratungstätigkeit in 2016 waren, wie auch schon in den Vorjahren, weiterhin die Anfragen zu allen Formen der Rehabilitierung und den sich anschließenden Verfahren zur Beantragung von sozialen Ausgleichsleistungen. Die Beratungsinitiative arbeitet im Auftrag des Landesbeauftragten und unterstützt die Behörde in oben genannten Tätigkeitsfeld. Den Tätigkeitsbericht der Beratungsinititative können Sie hier einsehen. 

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Zwangsaussiedlungen in Thüringen

Diese interaktive Karte zeigt über 200 Orte in Thüringen, die von Zwangsaussiedlungen betroffen waren. Klicken Sie auf die Markierungen, um mehr zu erfahren. 

Legende: 
Gelb: Zwangsaussiedlungen 1952
Orange: Zwangsaussiedlungen 1961
Rot: Zwangsaussiedlungen in mehreren Jahren

Cover Bericht

Kontakt

Der Landesbeauftragte des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (ThLA)

Postfach 90 04 55 | 99107 Erfurt

Tel.: 0361 57 3114-951
Fax: 0361 57 3114-952
E-Mail:  info@thla.thueringen.de

Der Landesbeauftragte auf Facebook:

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Beratungsangebote

Persönliche Beratung und telefonische Anfragen sind zu den aufgeführten Sprechzeiten möglich.

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Bundesstiftung Aufarbeitung

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur trägt zur umfassenden Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen der Diktatur in der SBZ und in der DDR bei.

www.bundesstiftung-aufarbeitung.de

der bundesbeauftragte

Der Bundesbeauftragte
für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik

www.BStU.bund.de

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